Zwei politische Bomben: Steinitz und Frej verlassen ihre Parteien

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Letzte Woche wurden zwei Bomben auf die israelische politische Arena geworfen.

Auf der rechten Seite der Karte kündigte Likud MK Yuval Steinitz seinen Rücktritt aus der Politik an. Auf der linken Seite kündigte Meretz‘ Minister Issawi Frej dasselbe an.

Warum diese Bomben? Für jedes Lager stellt es die Richtung dar, in die es geht – und beide gehen in die falsche Richtung.

„Ich bin sehr stolz auf das, was ich in der Knesset und in der Regierung getan habe.“

Issawi Frej

Zwillingsbomben

Steinitz ist langjähriger Likudik. Er diente 23 Jahre lang als MK und bekleidete wichtige Positionen wie Finanzminister, Energieminister (wobei er während seiner Amtszeit die „Gasskizze“ genehmigte) und Vorsitzender des Knesset-Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung.

In einem Video, das er in den sozialen Medien gepostet hat, sagte Steinitz, dass er „etwas frische Luft“ brauche.

Minister für regionale Zusammenarbeit Esawi Frej. (Kredit: MARC ISRAEL SELLEM/THE JERUSALEM POST)

„Ich möchte allen Likud-Mitgliedern und ganz Israel für das Privileg danken, das ich hatte, um dem Land zu dienen und ihm zu helfen, zu gedeihen“, sagte er. „Ich hoffe, dass die bevorstehenden Wahlen dem politischen Chaos ein Ende bereiten und eine nationale Regierung an der Spitze ermöglichen [former prime minister Benjamin] Netanjahu.“

Frejs Ankündigung hatte fast den gleichen Ton. In einem Facebook-Post schrieb er, er wolle „eine Auszeit vom politischen Leben nehmen, aber nicht vom öffentlichen Leben“.

„In den nächsten zwei Monaten werde ich mit aller Kraft daran arbeiten [help Meretz] die Wahl gewinnen. Ich werde in der arabischen Gesellschaft arbeiten, um die Leute davon zu überzeugen, rauszugehen und zu wählen, und so werden die Leute sehen, dass ich ohne persönliches Interesse arbeite“, schrieb er.

„Ich bin sehr stolz auf das, was ich in der Knesset und in der Regierung getan habe“, sagte Frej. „Ich habe meine Bemühungen so viel wie möglich investiert, um die Beziehungen zwischen Juden und Arabern in Israel zu fördern und zu stärken und die Beziehungen zu vertiefen zwischen Israel und seinen Bürgern mit den Ländern der Region.“

Andere Politik, gleicher Ton

Obwohl sie von zwei verschiedenen Seiten der Landkarte kommen, war in ihren Rücktrittserklärungen der gleiche Ton zu hören.

Steinitz‘ Schrei nach „frischer Luft“ kam in derselben Woche, als Netanjahu den Medien über „Kumpanen“ mitteilte, dass einige seiner Parteimitglieder „von einer Bereicherung zu einer Belastung geworden“ seien.

Damit wollte er auf Aussagen einer langen Liste von Likud-Mitgliedern verzichten. Jüngste Beispiele dafür sind Yoav Kisch und Shlomo Karhi, die letzte Woche sagten, wenn der Likud an die Macht zurückkehrt, werde er Generalstaatsanwalt Gali Baharav-Miara los.

Seit Beginn des Korruptionsprozesses gegen Netanyahu wurde von den MKs des Likud erwartet, dass sie ihn in Medieninterviews verteidigen und gleichzeitig die Staatsanwaltschaft und die Gerichte verprügeln. Jeden zweiten Tag haben wir Drohungen gegen Beamte und Äußerungen gehört, die darauf abzielen, das legale Establishment zu delegitimieren.

Steinitz, der sich in den letzten Jahren an die neuen Richtlinien der Partei hielt, hatte wahrscheinlich das Gefühl, dass genug genug sei, nachdem seine Frau Gila Kanfi-Steinitz Anfang dieses Jahres in den Obersten Gerichtshof berufen worden war. Er konnte sich wahrscheinlich nicht vorstellen, Seite an Seite mit denen zu sitzen, die die Einrichtung, in der sie arbeitet, kündigen wollen.

Frejs Abgang erfolgt inmitten heftiger Kritik in der arabischen Gesellschaft gegenüber der israelischen Linken. Dominante Stimmen sagen, dass es in den Reihen der Linken keinen Platz für Araber gibt und dass die linken Parteien – Meretz und Labour – nur noch eine Heimat für elitäre, arrogante aschkenasische Tel Aviver geworden sind, die Araber nicht als echte Partner sehen.

Stattdessen haben wir letzte Woche gesehen, dass der Spitzenkandidat für Meretz‘ Führung Yair Golan ist, der die populistische Version der Linken ist.

Der Ex-General wird als derjenige wahrgenommen, der mehr Zeit in den Kampf gegen die Rechten auf Twitter investiert als in die Förderung wahrer und echter Partnerschaften mit israelischen Arabern.

Die Richtung unserer Politik

Der Abschied von Steinitz und Frej aus der Politik entspringt also derselben Quelle.

Sie sind ein trauriges Zeugnis der Ausrichtung unserer Politik – seicht, populistisch und persönlich – und von Ausgrenzung statt ideologischer, verantwortungsbewusster und inklusiver Haltung.

Sie zeigen uns auch, dass die Menge an Hass und Schmutz, die wir nach vier Wahlgängen gesehen haben, immer noch nur der Anfang ist.

Bleibt nur noch zu hoffen, dass es unseren Repräsentanten gelingt, sich zu fassen und sich daran zu erinnern, dass sie hier sind, um den Menschen zu dienen und nicht sich selbst. Sie müssen sich an ihre Verantwortung erinnern, das Land zusammenzuhalten.